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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 06.04.2011
Allgemeine Geschäftsbedingungen<br>Stand 06.04.2011
AGB herunterladen
§ 1 Geltungsbereich

Die Leistungen der Firma SENIOLA Ute Henschel, im folgenden auch "wir" genannt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende AGB des Bestellers, im folgenden auch "Sie" genannt, haben keine Gültigkeit, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich und schriftlich zu.

Die jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist vorbehalten.

§ 2 Vertragsschluss

a) Ihre Bestellung in unserem Internetshop stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

b) Bei allen anderen Bestellarten kommt es bei Rechnungsstellung zum Abschluss eines Kaufvertrages.

§ 3 Produktangebot

Sämtliche Angaben zu den Waren, die Sie im Rahmen des Bestellvorganges erhalten, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller und sind in diesem Rahmen verbindlich.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die von Unternehmern oder Selbständigen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit mit uns geschlossen werden.

Der Widerruf kann in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wurde - erklärt werden. Die Widerrufsfrist beginnt mit Zugang der Ware bei Ihnen (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Lieferung der ersten Teillieferung), jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware ausreichend.
Der Widerruf ist zu richten an:

SENIOLA
Fachhandel für Senioren- und
Behindertenbedarf Ute Henschel
Langenfelder Damm 21 b
20257 Hamburg

Telefon: 040 / 69 66 83 95
Telefax: 040 / 40 19 78 50
E-Mail: info@seniola.de

Widerrufsfolgen

Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.

Kann die Kaufsache ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, behalten wir uns das Recht vor, Wertersatz zu verlangen. Dies gilt nicht für Wertverlust, der infolge einer Prüfung der Ware nach Erhalt (wie es Ihnen auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre) beruht. Die Ersatzpflicht kann vermieden werden, wenn Sie die Sache bis zur Entscheidung über einen eventuellen Widerruf nicht wie Ihre eigene behandeln und alles vermeiden, was den Wert der Sache beeinträchtigt (bei Büchern insbesondere das Markieren von Textstellen oder Einfügen eigener Kommentare).

Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kaufsache tragen Sie, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Wert der Bestellung 40,- Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls gehen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu unseren Lasten.

Wenn Sie Ware an uns zurücksenden, achten Sie bitte auf eine ausreichende Frankierung für versicherten Versand, da wir ungenügend frankierte oder unfreie Sendungen grundsätzlich nicht annehmen. Wenn die Rücksendung zu unseren Lasten geht, bitten wir Sie, per Brief, Fax, Telefon oder E-Mail, eine Retourenmarke für die kostenfreie Rücksendung bei uns anzufordern.

Vom Rückgaberecht ausgenommen sind Verschleiß- und Verbrauchsteile (z.B. Batterien), Hygieneartikel sofern die Verpackung geöffnet wurde, Unterwäsche, Kosmetika sowie eigens für Sie bestellte oder angefertigte Waren.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Sämtliche Katalogpreise sind Richtpreise, die laufend dem Markt angepasst werden. Sie verstehen sich in EURO (EUR), inklusive Mehrwertsteuer und unverpackt.
Transport- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise, die Ihnen mit der Bestellbestätigung per E-Mail bestätigt werden.

Die Zahlung des Kaufpreises ist per Vorauskasse, per Nachnahme, per Kreditkarte über PayPal und per Rechnung (bei Erstbestellung nur bei geringem Bestellwert) möglich. Wenn Sie sich zur Zahlung per Vorauskasse entscheiden, senden wir Ihnen unsere Bankverbindungsdaten per E- Mail zu.

Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, haben Sie die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

§ 6 Lieferung

Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per versichertem Paket durch DHL/GLS. Artikel, deren Gesamtwert nur geringfügig höher ist, als die Kosten des Versands per versichertem Paket, können wir auf Ihren Wunsch hin als günstigere Waren- oder Briefsendung verschicken (Achtung: bei dieser Versandart tragen Sie das Sendungsverlustrisiko selbst).

Die Lieferung erfolgt - sofern kein Liefertermin vereinbart wurde - in der Regel innerhalb von 5 Werktagen ab Bestellbestätigung, im Falle der Zahlung per Vorauskasse 5 Werktage nach Zahlungseingang. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Verpflichtungen als Kunde voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.

Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant die gewünschte Ware nicht liefern kann, werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden durch uns unverzüglich erstattet.

Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die möglicherweise anfallenden zusätzlichen Steuern und Zölle.

§ 7 Aufrechnung/ Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Auslieferung Eigentum der Firma SENIOLA Ute Henschel. Eine Aufrechnung mit eventuell noch bestehendem Guthaben steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 8 Annahmeverzug

Bei Annahmeverzug oder Nichtbeachtung sonstiger Mitwirkungspflichten stellen wir Ihnen etwaige Mehraufwendungen (z. B. Porto für erneute Zusendung) oder hierdurch entstandene Schäden in Rechnung.
Sie haben Ihrerseits das Recht uns nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.

§ 9 Mängelhaftung / Haftungsbegrenzung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung Ihrer Ansprüche ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche durch Sie - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.
Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für Ihren entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung sind in jedem Fall ausgeschlossen. Soweit unsere vertragliche Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Sie gesetzlich geregelte Ansprüche geltend machen.
Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 10 Geistiges Eigentum

Die Firma SENIOLA Ute Henschel behält sich für das Design und jeden Text auf ihrer Webseite alle Rechte vor.

Der Name SENIOLA sowie das Firmenlogo sind eingetragene Warenzeichen der Firma SENIOLA Ute Henschel. Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. - Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Rechteinhaber.
Für alle auf der Webseite veröffentlichten Bilder und Zeichnungen hat die Firma SENIOLA Ute Henschel entweder die Nutzungsrechte oder die Eigentums- bzw. Urheberrechte. Die Nichtbeachtung der Eigentums- und Urheberechte wird von der Firma SENIOLA Ute Henschel zur Anzeige gebracht. Eine Nachbearbeitung oder Verfälschung der Bilder schützt davor gemäß § 23 UrhG nicht.
Nutzungsrechte für Bilder, die das Eigentum der Firma SENIOLA Ute Henschel sind, können gegen eine Lizenzgebühr vergeben werden.

§ 11 Datenschutz

Die im Rahmen der Bestellung von Ihnen erhobenen Daten dienen der Durchführung und Abwicklung der Bestellung und werden ausschließlich zu diesem Zweck genutzt.

Zur Verkürzung der Lieferzeit kann Ware, die nicht in unserem Lager vorrätig ist, von unseren Lieferanten direkt an Sie versandt werden. Zur Durchführung dieser Dienstleistung ist die Weitergabe der Lieferadressdaten an den entsprechenden Lieferanten notwendig.
Die diesbezügliche Einverständniserklärung erfolgt durch das Setzen eines Häkchens in dem entsprechenden Feld beim Bestellvorgang. Setzen Sie dieses Häkchen nicht, erfolgt die Lieferung ausschließlich über die Firma SENIOLA Ute Henschel. Eine weitere Verwendung Ihrer Daten erfolgt nicht.
Unser Partner im Bereich Datenschutz: digitalcourage e. V. in Bielefeld

§ 12 Gerichtsstand

Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

Für den Fall, dass Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dieser Geschäftsbeziehung resultierenden Streitigkeiten vereinbart.

Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand in Deutschland.

§ 13 Schlussbestimmungen

Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

§ 14 Kontakt

SENIOLA
Fachhandel für Senioren- und
Behindertenbedarf Ute Henschel
Langenfelder Damm 21 b
20257 Hamburg

Telefon: 040 / 69 66 83 95
Telefax: 040 / 40 19 78 50


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