Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 22.05.2017)

AGB herunterladen
§ 1 Geltungsbereich

Die Leistungen der Firma SENIOLA Ute Henschel, im folgenden auch "wir" genannt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende AGB des Bestellers, im folgenden auch "Sie" genannt, haben keine Gültigkeit, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich und schriftlich zu.

Die jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist vorbehalten.

§ 2 Vertragsschluss

Mit den in unserem Online-Shop eingestellten Produkten geben wir ein Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie die Artikel bestellen. Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail oder per Post, falls keine E-Mailadresse vorhanden ist.

Ausnahmsweise sind wir nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Dies ist der Fall, wenn die Ware durch uns beim Lieferanten bereits bestellt, aber nicht rechtzeitig oder richtig geliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft) und Sie von uns über diesen Umstand unverzüglich informiert wurden.
Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

§ 3 Produktangebot

Sämtliche Angaben zu den Waren, die Sie im Rahmen des Bestellvorganges erhalten, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller und sind in diesem Rahmen verbindlich.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher.
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SENIOLA
Fachhandel für Senioren- und
Behindertenbedarf Ute Henschel
Kleine Bahnstr. 8
22525 Hamburg

Telefon: 040 / 69 66 83 95
Telefax: 040 / 40 19 78 50


mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das der Sendung beigefügte Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufsrechtes nach § 312g Abs. 2 BGB:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei eigens für Sie bestellten oder angefertigten Waren.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Sämtliche Katalogpreise sind Richtpreise, die laufend dem Markt angepasst werden. Sie verstehen sich in EURO (EUR), inklusive Mehrwertsteuer und unverpackt.
Transport- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise, die Ihnen mit der Bestellbestätigung per E-Mail bestätigt werden.

Die Zahlung des Kaufpreises ist per Vorauskasse, per Nachnahme, per Kreditkarte über PayPal und per Rechnung (bei Erstbestellung nur bei geringem Bestellwert) möglich. Wenn Sie sich zur Zahlung per Vorauskasse entscheiden, senden wir Ihnen unsere Bankverbindungsdaten per E- Mail zu.

Wir behalten uns vor, die Zahlungsart Rechnung auf Vorkasse zu ändern, wenn die uns übermittelten Kundendaten unvollständig oder falsch sind oder uns eine Überprüfung nicht möglich ist.

Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, haben Sie die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

§ 6 Lieferung

Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per versichertem Paket durch DHL / DPD / GLS. Einzelne gekennzeichnete Artikel können als Waren- oder Briefsendung verschicket werden.

Die Lieferung erfolgt - sofern kein Liefertermin vereinbart wurde - in der Regel innerhalb von 5 Werktagen ab Bestellbestätigung, im Falle der Zahlung per Vorauskasse 5 Werktage nach Zahlungseingang. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Verpflichtungen als Kunde voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.

Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die möglicherweise anfallenden zusätzlichen Steuern und Zölle.

§ 7 Aufrechnung/ Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Auslieferung Eigentum der Firma SENIOLA Ute Henschel. Eine Aufrechnung mit eventuell noch bestehendem Guthaben steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 8 Annahmeverzug

Bei Annahmeverzug oder Nichtbeachtung sonstiger Mitwirkungspflichten stellen wir Ihnen etwaige Mehraufwendungen für hierdurch entstandene Schäden in Rechnung (z. B. Kosten für die Rücksendung von Paketen, deren Annahme verweigert wurde oder bei fehlerhafter Anschrift sowie für erneute Zusendung).
Sie haben Ihrerseits das Recht uns nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.

§ 9 Mängelhaftung / Haftungsbegrenzung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung Ihrer Ansprüche ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche durch Sie - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.
Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für Ihren entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung sind in jedem Fall ausgeschlossen. Soweit unsere vertragliche Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Sie gesetzlich geregelte Ansprüche geltend machen.
Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 10 Geistiges Eigentum

Die Firma SENIOLA Ute Henschel behält sich für das Design und jeden Text auf ihrer Webseite alle Rechte vor.

Der Name SENIOLA sowie das Firmenlogo sind eingetragene Warenzeichen der Firma SENIOLA Ute Henschel. Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. - Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Rechteinhaber.
Für alle auf der Webseite veröffentlichten Bilder und Zeichnungen hat die Firma SENIOLA Ute Henschel entweder die Nutzungsrechte oder die Eigentums- bzw. Urheberrechte. Die Nichtbeachtung der Eigentums- und Urheberechte wird von der Firma SENIOLA Ute Henschel zur Anzeige gebracht. Eine Nachbearbeitung oder Verfälschung der Bilder schützt davor gemäß § 23 UrhG nicht.
Nutzungsrechte für Bilder, die das Eigentum der Firma SENIOLA Ute Henschel sind, können gegen eine Lizenzgebühr vergeben werden.

§ 11 Datenschutz

Die im Rahmen der Bestellung von Ihnen erhobenen Daten dienen der Durchführung und Abwicklung der Bestellung und werden ausschließlich zu diesem Zweck genutzt.

Zur Verkürzung der Lieferzeit kann Ware, die nicht in unserem Lager vorrätig ist, von unseren Lieferanten direkt an Sie versandt werden. Zur Durchführung dieser Dienstleistung ist die Weitergabe der Lieferadressdaten an den entsprechenden Lieferanten notwendig.
Eine weitere Verwendung Ihrer Daten erfolgt nicht.

SENIOLA Ute Henschel wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
Ansprechpartner für Datenschutz: Klaas Henschel, ds @ seniola.de
Unser Partner im Bereich Datenschutz: digitalcourage e. V. in Bielefeld

§ 12 Gerichtsstand

Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

Für den Fall, dass Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dieser Geschäftsbeziehung resultierenden Streitigkeiten vereinbart.

Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand in Deutschland.

§ 13 Schlussbestimmungen

Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

§ 14 Kontakt

SENIOLA
Fachhandel für Senioren- und
Behindertenbedarf Ute Henschel
Kleine Bahnstr. 8
22525 Hamburg

Telefon: 040 / 69 66 83 95
Telefax: 040 / 40 19 78 50


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